Angaben gemäß § 5 TMG:
Greiche IP
Patentanwalt Dr. Albert Greiche
An der Alster 6
20099 Hamburg
Telefon: +49 (0)40 5719908 00
Telefax: +49 (0)40 5719908 49
E-Mail: office@greiche-ip.de
Vertreten durch:
Dr. rer. nat. Dipl.-Phys. Albert Greiche
Umsatzsteuer:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE287853693
Verantwortlich im Sinne des §55 Absatz 2 RStV:
Dr. rer. nat. Dipl.-Phys. Albert Greiche
Fotos
Elfriede Liebenow
Aufsichtsbehörden:
Die zuständige Aufsichtsbehörde für deutsche Patentanwälte ist:
Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Tel.: +49 (0)89 24 22 78 0
Fax : +49 (0)89 24 22 78 24
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
www.patentanwaltskammer.de
Die zuständige Aufsichtsbehörde für European Patent Attorneys (zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt) ist:
epi (European Patent Institute)
Bayerstr. 83
80335 München
Tel: +49 (0)89 24 20 52 0
Fax: +49 (0)89 24 20 52 20
E-Mail: info@patentepi.com
www.patentepi.org
Die zuständige Aufsichtsbehörde für European Trademark and Design Attorneys (zugelassene Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken, Muster und Modelle)) ist:
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
Avenida de Europa, 4
03008 Alicante
Spanien
www.euipo.europa.eu
Berufsbezeichnungen und die maßgeblichen berufsrechtlichen Regelungen für die Anwälte unserer Kanzlei
Die Berufsbezeichnung „Patentanwalt“ wird von der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
Die Berufsbezeichnung „European Patent Attorney“ (Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt) wird vom Europäischen Patentamt verliehen.
Die Legitimation zur Benutzung der Berufsbezeichnungen European Trademark Attorney und European Design Attorney wird durch Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum entsprechend Art. 120 der Verordnung (EG) Nr. 2017/1001 des Rates vom 14. Juli 2017 über die Unionsmarke und Art. 78 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster erlangt. Verleihungsautorität für diese Berufsbezeichnung hat die Europäische Union.
Für Patentanwälte sind folgende berufsrechtliche Vorschriften maßgeblich:
Patentanwaltsordnung vom 7. September 1966 (BGBl. I S. 557), zuletzt geändert durch Artikel 5 Absatz 13 des Gesetzes vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3799)
Berufsordnung der Patentanwälte vom 1. März 2014 (Mitt. dt. Patentanwälte 2014, S. 53 ff.)
FICPI Standesregeln
Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung (Code of Conduct des epi) (epi-Information 2/2001, S. 75)
www.patentepi.org
Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung:
R+V Allgemeine Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden
Sitz: Wiesbaden, Handelsregister-Nr: HRB 2188,
Amtsgericht Wiesbaden, USt-Id.-Nr: DE 811198334
Eine räumliche Beschränkung des Versicherungsschutzes besteht nicht.
Außergerichtliche Streitschlichtung
Ergeben sich Streitigkeiten zwischen Patentanwälten und ihren Auftraggebern, besteht die Möglichkeit, eine außergerichtliche Streitschlichtung gemäß § 69 Abs. 2 Nr. 3 PAO bei der Patentanwaltskammer zu beantragen. Wir sind grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Schlichtungsstelle der Anwaltschaft teilzunehmen.
Alternative Streitbeilegung (OS-Plattform)
Die Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS) ist unter folgender Adresse erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: office@greiche-ip.de
Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten aus Online-Verträgen (Waren oder Dienstleistungen) zu nutzen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
Haftung für Inhalte
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte odergespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nichterkennbar. Ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung ist eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten jedoch nicht zumutbar. Wir werden derartige Links bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch den Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Es bedarf der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers für die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jeder Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes. Für den privaten Gebrauch sind Downloads und Kopien dieser Seite gestattet, nicht jedoch für den kommerziellen Gebrauch.
Die Urheberrechte Dritter werden beachtet, soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden. Inhalte Dritter werden dabei als solche gekennzeichnet. Wir bitten um einen entsprechenden Hinweis, wenn Sie dennoch auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden sollten. Wir werden derartige Inhalte bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen umgehend entfernen.